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Europäisches Patent · EP4274485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4274485
- Anmeldenummer
- EP22839300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)
- Priorität
- EP 21216069 20.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/086339 16.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/117753 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOEHLER, Thomas
5656 AG Eindhoven, NL
VON BERG, Jens
5656 AG Eindhoven, NL
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