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Europäisches Patent · EP4274641 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4274641
- Anmeldenummer
- EP21917029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/145 (2006.01)A61B 5/145 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110008701 05.01.2021WO PCT/CN2021/070207 05.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/104147 02.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/147985 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Cuijun
Shanghai 201203, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.