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Europäisches Patent · EP4274708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4274708
- Anmeldenummer
- EP22808000
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21C 43/00 (2006.01)B24C 1/08 (2006.01)B24C 3/14 (2006.01)B24C 7/00 (2006.01)B24C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117316884 11.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/023871 07.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/240501 17.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CANTRELL, Ryan
Red Bud, Illinois 62278, US
MUETH, Alan
Red Bud, Illinois 62278, US
VOSS, Tim
Red Bud, Illinois 62278, US
VOGES, Kevin
Red Bud, Illinois 62278, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.