STÜTZSYSTEM FÜR DOPPELBÖDEN
Europäisches Patent · EP4274940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4274940
- Anmeldenummer
- EP21844396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 15/024 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000031697 21.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/062009 20.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/137073 30.06.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 31.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.12.2025 → 31.12.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2026
- 27.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CIPRIANI, Zeno
37010 Affi (VR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.