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Europäisches Patent · EP4275022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275022
- Anmeldenummer
- EP22700075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01J 3/46 (2006.01)G02B 17/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 21150561 07.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/050110 07.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/149093 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 19.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- X-Rite Europe GmbH, Althardstrasse 70, 8105 Regensdorf → X-Rite Europe GmbH, Wehntalerstrasse 61a, 8105 Regensdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.