DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE CALCUL DE PARAMÈTRES DE CONDUITE
Europäisches Patent · EP4275124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275124
- Anmeldenummer
- EP22700315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 25.09.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/16 (2006.01)G06F 11/14 (2006.01)B60W 50/023 (2012.01)
- Priorität
- FR 2100170 08.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/050206 06.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/148812 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BERTRAND, Patrice
31100 Toulouse, FR
PERRAUD, Eric
31100 Toulouse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.