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Europäisches Patent · EP4275481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275481
- Anmeldenummer
- EP23161364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/053 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210532601 13.05.2022CN 202221158133 U 13.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Nanjing Chervon Industry Co., Ltd.
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
Erfinderin/Erfinder
XU, Yifan
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
YAMAOKA, Toshinari
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
ZHAO, Xiaozhe
Nanjing, Jiangsu 211106,, CN
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