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Europäisches Patent · EP4275635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4275635
Anmeldenummer
EP23171173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
01.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61B 18/24 (2006.01)
Priorität
CN 202210512450 12.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  2. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Nan

Shenzhen, 518000, CN

PAN, Shufen

Shenzhen, 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.