SELEKTIVE STENTKLEMMUNG

Europäisches Patent · EP4275660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4275660
Anmeldenummer
EP23186983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2011
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61F 2/856 (2013.01)
A61F 2/954 (2013.01)
A61F 2/958 (2013.01)
A61F 2/95 (2013.01)
A61F 2/97 (2013.01)
A61F 2/06 (2013.01)
A61M 25/10 (2013.01)
Priorität
US 31719810 P 24.03.2010
Abgezweigt von
EP19203021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURANG, Henry

Turlock, 95382, US

KHORSANDI, Mehran

Los Angeles, 90048, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.