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Europäisches Patent · EP4275724 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4275724
Anmeldenummer
EP22752765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021020489 12.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/005044 09.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/172942 18.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARAI, Junichiro

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

TAKEDA, Nobuaki

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

OZAWA, Satoshi

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.