AUSTAUSCHBARER ATEMGAS-FILTER
Europäisches Patent · EP4275730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275730
- Anmeldenummer
- EP23199667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2020
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/10 (2006.01)B01D 29/01 (2006.01)B01D 35/30 (2006.01)B01D 46/00 (2022.01)A62B 23/02 (2006.01)A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/16 (2006.01)A61M 16/04 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019119674 19.07.2019
- Abgezweigt von
- EP20716746
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 10.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.