KNIESCHUTZ-EINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4275769 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4275769
Anmeldenummer
EP23171827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2012.01)
A63C 9/088 (2012.01)
Priorität
IT 202200009335 06.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

D-Air Lab S.r.l.

Via dell'Economia 64/C, 36100 Vicenza, IT

Erfinderin/Erfinder

DAINESE, Lino

36064 Colceresa (VI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.