HANDBETÄTIGTE PRESSE
Europäisches Patent · EP4275879 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275879
- Anmeldenummer
- EP23167469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 16.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B30B 1/02 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)B30B 1/04 (2006.01)B30B 15/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022111888 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2024
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Meyer, Andreas
78120 Furtwangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.