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Europäisches Patent · EP4275919 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275919
- Anmeldenummer
- EP22759482
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B60C 19/00 (2006.01)B60C 5/14 (2006.01)B60C 23/04 (2006.01)B29D 30/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021029073 25.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/006415 17.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/181443 01.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Daichi
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.