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Europäisches Patent · EP4275919 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4275919
Anmeldenummer
EP22759482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B60C 19/00 (2006.01)
B60C 5/14 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
B29D 30/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021029073 25.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/006415 17.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/181443 01.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AOKI, Daichi

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.