HEIZSYSTEM FÜR EINE ELEKTRISCHE BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4275931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4275931
- Anmeldenummer
- EP22739797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/22 (2006.01)E02F 9/08 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)B60H 1/14 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)E02F 9/16 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- KR 20210006309 15.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/000782 14.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/154605 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEO, Hyunjae
Ansan-si, Gyeonggi-do 15447, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.