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Europäisches Patent · EP4276146 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276146
Anmeldenummer
EP23172436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
29.01.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
C08L 7/00 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 9/14 (2006.01)
C08K 3/04 (2006.01)
C08K 3/06 (2006.01)
C08K 3/36 (2006.01)
C08K 5/44 (2006.01)
Priorität
DE 102022204703 13.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jeromin, Dieter

30165 Hannover, DE

Kleffmann, Jens

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.