KLAPPSCHAR FÜR EIN RÄUMGERÄT MIT EINEM RÄUMSCHILD
Europäisches Patent · EP4276247 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276247
- Anmeldenummer
- EP23169790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E01H 5/06 (2006.01)E02F 3/815 (2006.01)E01H 5/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 5552022 10.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.