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Europäisches Patent · EP4276247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276247
Anmeldenummer
EP23169790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
24.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E01H 5/06 (2006.01)
E02F 3/815 (2006.01)
E01H 5/04 (2006.01)
Priorität
CH 5552022 10.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.