FOLGERITZEL EINES KABINSCHWENKSENSORS
Europäisches Patent · EP4276253 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276253
- Anmeldenummer
- EP23169342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/12 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)F16H 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202217742079 11.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARMSTRONG, Vincent
28144 Mooresboro, US
CALLAWAY, Joshua
27518 Cary, US
BRIGHT, Christopher
27603 Raleigh, US
TERRY, Benjamin
27896 Wilson, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.