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Europäisches Patent · EP4276263 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276263
Anmeldenummer
EP23194190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2019
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
14.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E05B 85/10 (2014.01)
E05B 81/78 (2014.01)
Priorität
DE 102019100319 08.01.2019
Abgezweigt von
EP19790173
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG

Steeger Straße 17, 42551 Velbert, DE

Erfinderin/Erfinder

VELICANIN, Mensur

42549 Velbert, DE

THEIDEL, Michael

45481 Mülheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.