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Europäisches Patent · EP4276270 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276270
Anmeldenummer
EP23172371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E06C 1/22 (2006.01)
E06C 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 202022102665 U 13.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZARGES GmbH

Zargesstrasse 7, 82362 Weilheim, DE

Erfinderin/Erfinder

EIERSCHMALZ, Andreas

82467 Garmisch-Partenkirchen, DE

GEIER, Manfred Matthäus

82178 Puchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.