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Europäisches Patent · EP4276285 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276285
Anmeldenummer
EP23173464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F01D 11/00 (2006.01)
F01D 5/28 (2006.01)
F01D 5/30 (2006.01)
F01D 9/04 (2006.01)
Priorität
US 202217744560 13.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHITE III, Robert A.

Meriden, 06450, US

LAZUR, Andrew Joseph

La Jolla, 92037, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.