FLUIDINJEKTIONS- ODER -ABSAUGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4276309 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276309
- Anmeldenummer
- EP21917779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F04B 9/08 (2006.01)B05B 15/00 (2018.01)F04B 19/02 (2006.01)F04F 13/00 (2009.01)
- Priorität
- JP 2021000923 06.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/048929 28.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/149559 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Yuichi
Utsunomiya-shi, Tochigi 321-0974, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.