FLUIDINJEKTIONS- ODER -ABSAUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4276309 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276309
Anmeldenummer
EP21917779
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2021
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
27.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F04B 9/08 (2006.01)
B05B 15/00 (2018.01)
F04B 19/02 (2006.01)
F04F 13/00 (2009.01)
Priorität
JP 2021000923 06.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/048929 28.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/149559 14.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Yuichi

Utsunomiya-shi, Tochigi 321-0974, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.