HYDRAULIKPUMPE

Europäisches Patent · EP4276310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276310
Anmeldenummer
EP23195553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2018
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
15.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04B 1/00 (2020.01)
F04B 17/03 (2006.01)
Priorität
US 201762507130 P 16.05.2017
Abgezweigt von
EP18729247
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Enerpac Tool Group Corp.

648 N. Plankinton Ave. 4th Floor, Milwaukee, WI 53203-2917, US

Erfinderin/Erfinder

HUGHES, Nathan Adam

Cottage Grove, WI 53527, US

VAN WEELDEN, Curtis L.

Waukesha, WI 53188, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.