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Europäisches Patent · EP4276331 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276331
Anmeldenummer
EP22909724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16H 1/32 (2006.01)
Priorität
CN 202111579029 22.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/136671 05.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/116409 29.06.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Jiang, Hong

Beijing 100081, CN

Erfinderin/Erfinder

WANG, Xiaochun

Beijing 100081, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.