ROHRVERBINDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4276339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276339
Anmeldenummer
EP23171612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
27.11.2024
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16L 21/06 (2006.01)
F16L 39/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200009467 09.05.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

BORGHI, Antonello

I-10046 POIRINO (Torino), IT

DESOGUS, Alessandro

I-10046 POIRINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.