PELLETBRENNER

Europäisches Patent · EP4276354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276354
Anmeldenummer
EP21917104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2021
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
22.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F23B 40/00 (2006.01)
F23J 1/02 (2006.01)
F23L 1/00 (2006.01)
Priorität
CN 202110016765 07.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/119841 23.09.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/148062 14.07.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHENG, Ying

Jiaxing, Zhejiang 314299, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.