KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP4276367 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276367
Anmeldenummer
EP23172367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2023
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
08.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F24F 1/0011 (2019.01)
F24F 1/0047 (2019.01)
Priorität
KR 20220057307 10.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

Yun, Hyeongnam

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.