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Europäisches Patent · EP4276392 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276392
- Anmeldenummer
- EP22766699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/14 (2006.01)A47F 3/04 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021038276 10.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/004482 04.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/190734 15.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TADA, Minoru
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
SHIRATA, Mitsuyuki
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
NISHIMURA, Takumi
Toon-shi, Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.