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Europäisches Patent · EP4276397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276397
- Anmeldenummer
- EP23165477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/12 (2006.01)B67D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 202207787 13.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Arçelik Anonim Sirketi
34445 Istanbul, TR
Erfinderin/Erfinder
GUNDOGAN, Hamdi
34445 Istanbul, TR
SEN, Fethi
34445 Istanbul, TR
OZSU, Arda
34445 Istanbul, TR
UNGOR, Murat
34445 Istanbul, TR
ALKAC, Arif
34445 Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.