WÄRMEROHR
Europäisches Patent · EP4276401 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276401
- Anmeldenummer
- EP23165581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022078851 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
SHINKO ELECTRIC INDUSTRIES CO., LTD.
Nagano-shi, Nagano 381-2287, JP
Erfinderin/Erfinder
MACHIDA, Yoshihiro
Nagano-shi, 381-2287, JP
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