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Europäisches Patent · EP4276424 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276424
Anmeldenummer
EP22175557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G01G 21/23 (2006.01)
Priorität
PT 2022117976 12.05.2022
PT 2022117992 23.05.2022
Anmeldesprache
Portugiesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Santos Baltazar, João Filipe

2690-439 Santa Iria da Azoia, PT

Fabião Peixoto, Sérgio André

4700-120 Braga, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.