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Europäisches Patent · EP4276424 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276424
- Anmeldenummer
- EP22175557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01G 21/23 (2006.01)
- Priorität
- PT 2022117976 12.05.2022PT 2022117992 23.05.2022
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Santos Baltazar, João Filipe
2690-439 Santa Iria da Azoia, PT
Fabião Peixoto, Sérgio André
4700-120 Braga, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.