ELASTISCHES KANALBÜNDEL

Europäisches Patent · EP4276506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276506
Anmeldenummer
EP22173307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SKÄRGÅRD, Fredrik

824 65 Näsviken, SE

LO CURZIO, Peter

824 40 Hudiksvall, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.