ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4276579 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276579
- Anmeldenummer
- EP23199746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Priorität
- KR 20180145000 22.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19203755
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Shin-Suk
Paju-si, Gyeonggi-do, KR
JEON, Seung-O
Paju-si, Gyeonggi-do, KR
YUN, Young-Joon
Paju-si, Gyeonggi-do, KR
AN, Hyeong-Gwang
Paju-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.