GERÄT UND COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUM BEREITSTELLEN EINER TRAINIERTEN RICHTLINIE, DIE ZUM STEUERN EINER VORRICHTUNG KONFIGURIERT IST, GERÄT UND VERFAHREN ZUM STEUERN EINER VORRICHTUNG UND FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4276708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276708
Anmeldenummer
EP22173333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2022
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
12.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06N 20/00 (2019.01)
G06N 3/006 (2023.01)
G05D 1/00 (2024.01)
G06N 7/00 (2023.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, 70442 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Ross, Chana

3095333 Zichron Yaakov, IL

Di Castro, Dotan

3440619 Haifa, IL

Miron, Yakov

3467929 Yakov, IL

Tessler, Chen

3508409 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.