SCHÄTZVORRICHTUNG, SCHÄTZSYSTEM UND SCHÄTZPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4276753 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276753
- Anmeldenummer
- EP23200806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2024.01)G06T 7/00 (2017.01)
- Priorität
- JP 2018168502 10.09.2018JP 2018220401 26.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19858846
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WATANABE, Kenichi
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP
KYOMOTO, Masayuki
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP
HONDA, Shintaro
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP
MORO, Toru
Tokyo, 113-8654, JP
TANAKA, Sakae
Tokyo, 113-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.