SCHÄTZVORRICHTUNG, SCHÄTZSYSTEM UND SCHÄTZPROGRAMM

Europäisches Patent · EP4276753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276753
Anmeldenummer
EP23200806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2019
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
G06T 7/00 (2017.01)
Priorität
JP 2018168502 10.09.2018
JP 2018220401 26.11.2018
Abgezweigt von
EP19858846
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Kenichi

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP

KYOMOTO, Masayuki

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP

HONDA, Shintaro

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8501, JP

MORO, Toru

Tokyo, 113-8654, JP

TANAKA, Sakae

Tokyo, 113-8654, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.