PHASENREKONSTRUKTION IN EINEM SPRACHDECODIERER

Europäisches Patent · EP4276821 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4276821
Anmeldenummer
EP23193037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2019
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
09.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G10L 19/02 (2013.01)
G10L 19/08 (2013.01)
G10L 21/038 (2013.01)
G10L 19/125 (2013.01)
Priorität
US 201816222833 17.12.2018
Abgezweigt von
EP19828509
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JENSEN, Soren Skak

Redmond, 98052-6399, US

SRINIVASAN, Sriram

Redmond, 98052-6399, US

VOS, Koen Bernard

Redmond, 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.