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Europäisches Patent · EP4276926 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4276926
- Anmeldenummer
- EP21917846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B41J 2/045 (2006.01)B41J 3/46 (2006.01)B41J 29/13 (2006.01)B41J 29/02 (2006.01)H10P 72/00 (2026.01)
- Priorität
- KR 20210001870 07.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/011849 02.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/149684 14.07.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Sung Jin
Seoul 05788, KR
CHA, Jae Jung
Yongin-si Gyeonggi-do 16892, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.