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Europäisches Patent · EP4277120 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277120
- Anmeldenummer
- EP23172650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2023
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02S 30/20 (2014.01)
- Priorität
- CH 5502022 10.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 16.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2026
- 14.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2025
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Brunhart, Walter
02-0101 La Paz, BO
Erfinderin/Erfinder
Brunhart, Walter
02-0101 La Paz, BO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.