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Europäisches Patent · EP4277242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277242
- Anmeldenummer
- EP23186051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2017
- Veröffentlicht
- 15.11.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 61/5007 (2022.01)H04L 67/568 (2022.01)H04W 76/12 (2018.01)H04L 67/63 (2022.01)
- Priorität
- US 201662356283 P 29.06.2016US 201715470934 28.03.2017US 201715470938 28.03.2017
- Abgezweigt von
- EP17734486
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUTHAR, Om Prakash
Bolingbrook, US
POLAKOS, Paul A.
Marlboro, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.