LAUTSPRECHERMEMBRAN

Europäisches Patent · EP4277298 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4277298
Anmeldenummer
EP23185360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2016
Veröffentlicht
15.11.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
26.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04R 7/12 (2006.01)
H04R 7/26 (2006.01)
H04R 31/00 (2006.01)
Priorität
GB 201509347 29.05.2015
Abgezweigt von
EP16726641
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'BRIEN, Thomas

Hove, BN3 4EB, GB

ROUSSEAU, Martial André Robert

Worthing, BN11 2LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.