STÜTZANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4277498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277498
- Anmeldenummer
- EP22700376
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2022
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47C 31/02 (2006.01)A47C 7/28 (2006.01)A47C 7/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 202021 12.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/050378 11.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/152664 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.