BRUSTRÖNTGENSYSTEM UND -VERFAHREN

Europäisches Patent · EP4277529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4277529
Anmeldenummer
EP22836167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
17.04.2024
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
WO PCT/CN2021/139929 21.12.2021
EP 21217774 27.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/086112 15.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/117674 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  3. 17.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Koninklijke Philips N.V.

High Tech Campus 52, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

XU, YunTao

5656 AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.