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Europäisches Patent · EP4277567 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277567
- Anmeldenummer
- EP21920025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)A61C 13/00 (2006.01)A61C 13/107 (2006.01)A61C 13/225 (2006.01)A61C 13/265 (2006.01)
- Priorität
- US 202117146877 12.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/018124 15.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/154813 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Lozada, Italo
Weston, Florida 33331, US
Erfinderin/Erfinder
Lozada, Italo
Weston, Florida 33331, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.