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Europäisches Patent · EP4277580 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277580
- Anmeldenummer
- EP21831368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- CH 352021 15.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/062002 20.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/153115 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 22.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUMI IP GmbH, Rodtmattstrasse 45, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.