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Europäisches Patent · EP4277857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4277857
- Anmeldenummer
- EP21707181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/00 (2006.01)C08L 23/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053762 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/174887 25.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 07.05.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ACTEGA DS GmbH, Straubinger Str. 12, 28219 Bremen, Deutschland → Actega GmbH, Abelstrasse 43, 46483 Wesel, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEYDER, Simon
27777 Ganderkesee, DE
EICHLER, Waldemar
28777 Bremen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.