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Europäisches Patent · EP4278101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4278101
Anmeldenummer
EP22739260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16B 13/02 (2006.01)
F16B 13/00 (2006.01)
F16B 25/10 (2006.01)
F16B 15/00 (2006.01)
Priorität
IL 28020621 16.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IL2022/050050 12.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/153302 21.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tov, Yoav Shlomo

4294000 Kfar Yedidya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.