SCHRAUBENMUTTER MIT SCHRAUBKÄFIG

Europäisches Patent · EP4278102 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4278102
Anmeldenummer
EP21839882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2021
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
F16B 2/24 (2006.01)
Priorität
DE 102021100461 13.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/085816 15.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/152490 21.07.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAIER, Sebastian

36163 Poppenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.