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Europäisches Patent · EP4278420 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4278420
Anmeldenummer
EP22700255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2022
Veröffentlicht
22.11.2023
Erteilt
04.12.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 13/00 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
H02J 3/14 (2006.01)
Priorität
IT 202100000590 14.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/050231 13.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/153199 21.07.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 04.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTILI, Rudy

60018 Montemarciano, IT

BOARO, Matteo

60128 Ancona, IT

MARRA, Lorenzo

60027 Osimo, IT

COACCI, Gianluca

60035 Jesi, IT

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