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Europäisches Patent · EP4278593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4278593
- Anmeldenummer
- EP21843872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04L 65/1063 (2022.01)H04W 4/20 (2018.01)H04L 67/51 (2022.01)H04W 12/06 (2021.01)
- Priorität
- WO PCT/CN2021/071405 13.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/136443 08.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/151875 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
PRZYBYSZ, Hubert
126 37 Hägersten, SE
XU, Wenliang
Shanghai 200335, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.