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Europäisches Patent · EP4278774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4278774
- Anmeldenummer
- EP21918349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2021
- Veröffentlicht
- 22.11.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 72/04 (2023.01)H04L 1/1607 (2023.01)H04L 1/1829 (2023.01)H04L 1/1867 (2023.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/071714 14.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/151139 21.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZHU, Chenxi
Fairfax, Virginia 22033, US
LIU, Bingchao
Beijing 102200, CN
LING, Wei
Beijing 102299, CN
ZHANG, Yi
Beijing 100029, CN
XIAO, Lingling
Beijing 100086, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.